tl;dr: Rassismus ist Scheiße. Die Mitglieder der Piratenpartei müssen ihrer Glaubwürdigkeit wegen deutlicher Stellung gegenüber *ismen beziehen.
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(*ismen bezieht sich im Text hauptsächlich auf oben genannten, kann aber auch durch Sexismus, etc. ersetzt werden.)
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Was mich in den letzten Wochen ein wenig Nerven gekostet hat, ist der Umgang mit Rassismuskritik in der Piratenpartei. Nach dem #Turborgate und vor einigen Tagen dann dem #Keksgate rückt für mich mal wieder die schizophrene Sichtweise auf die sogenannte Toleranz in den Mittelpunkt.
Wenn rassistische Äußerungen von einzelnen Mitgliedern der Piratenpartei geäußert werden, folgt meist sofort ein Shitstorm gegen die entsprechenden Personen, welcher auch absolut gerechtfertigt ist. In einer Partei die sich diskriminierungsfreie gesellschaftliche Teilhabe auf die Fahnen geschreiben hat, erwarte ich dies auch.
Fast reflexartig äußern aber eben die Personen, die sich rassistisch geäußert haben, dass keine Toleranz vorhanden wäre und sie im Zuge der Meinungsfreiheit äußern könnten, was sie wollten. Und genau da liegt der Zwist: Die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut unserer Gesellschaft, die mit allen Mitteln geschützt werden muss. Das sehen viele Piraten genau so und schrecken daher auch bei dem Vorwurf zurück. Das dort viele Unsicherheiten herrschen ist zumindest ein Eindruck den ich mit der Zeit gewonnen habe.
Im Grunde gibt es drei Wege darauf zu reagieren:
- Eine Gesellschaft (bzw. in diesem Fall eine Partei), die sich für freie Meinungsäußerungen einsetzt, muss solche Äußerungen “aushalten” können. Schon alleine, um sich nicht selbst zu widersprechen und anderen das Wort zu verbieten.
- Will man die freie Meinungsäußerung und Toleranz in einer Gesellschaft (bzw. Partei) aufrechterhalten, ist es legitim *istische Äußerungen nicht zu tolerieren, da sie das System bedrohen. Sie machen sich die Freiheit zu nutzen, die sie anderen nicht geben würden. (Leider leicht paradox)
- Will man das Recht auf freie Meinungsäußerung aufrechterhalten, müssen auch Äußerungen, die dieser widersprechen legitim sein. Dann muss es aber Aufgabe einer Gesellschaft (bzw. Partei) sein, sich aktiv mit diesen Personen auseinanderzusetzen, sie zu konstruktiv(!) zu kritisieren und gemeinsam im Gespräch Vorurteile abbauen.
Ich würde mir wünschen, wenn sich die Piraten geschlossen zu einem der letzten beiden Wege bekennen und dementsprechend handeln würden. Ich persönlich denke, dass Shitstorms zwar ein Zeichen setzen, aber die Personen mit *istischen Äußerungen keinesfalls zum umdenken bewegen. Eher im Gegenteil beharren sie dann noch mehr auf ihrem Standpunkt. Daher plädiere ich eher für Nr. 3, auch wenn es mir Bauchschmerzen bereitet bei so etwas ruhig zu bleiben, ist dies vermutlich der Weg, auf dem man am ehesten überzeugen kann. Achja und ich spreche jetzt von Alltagsrassismus, nicht von Nazis. Denen keinen Fußbreit.
Update: Gut ist auch dieser Artikel (und die Kommentare) von hanhaiwen, über den ich gerade gestolpert bin.
